AGBs


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AGBs von nemetorszagi-magyarok.de

AGB für Stellenmarkt- und Dienstleistungs-Portal nemetorszagi-magyarok.d (weiterhin nemetorszagi-magyarok.de genannt)

Zsolt Balint, b-wp bietet auf der Website www.nemetorszagi-magyarok.de eine  Internetplattform als Stellenmarkt- und Dienstleistungsportal an. Der Betreiber ermöglicht 

den Teilnehmern die unmittelbare Vermittlung miteinander als Arbeitgeber und Jobsuchender bzw als Dienstleistungssuchender und Dienstleister. Der Betreiber ist lediglich Anbieter der Anzeigenplattform und tritt selbst nicht als Dienstleister, Arbeitgeber oder Jobsuchender auf. Inserenten können sein: Arbeitgeber, Jobsuchende, Dienstleister, Anwälte, Ärzte, Berater, Transportunternehmer, Restaurants/Lokale und sonstige Dienstliester bzw.Geschäfte welche sich selbst, ihre Unternehmen sowie ihre Tätigkeiten und Leistungen präsentieren.

§ 1 Geltungsbereich

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer, die sich am Anzeigenforum beteiligen. Insbesondere gelten sie für die Nutzer, die eine Anzeige in das Portal einstellen.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln abschließend das Rechtsverhältnis zwischen den Nutzer und dem Betreiber.

3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer des Systems, unabhängig von welchem Ort sich der jeweilige Nutzer Zugang verschafft. Entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen eines Nutzers werden vom Betreiber nicht anerkannt.

4. Der Nutzer, der eine Anzeige in das Portal einstellt, stimmt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ebenso zu, wie der potentielle Suchende, der insbesondere anerkennt, dass zwischen ihm und dem Betreiber keine Vertragsbeziehung zustande kommt. 

5. Der Betreiber kann den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Solche Änderungen werden in die Website www.nemetorszagi-magyarok.de eingestellt und nach Ablauf von 14 Tagen wirksam.

§ 2 Anmeldung

1. Die Anmeldung eines Nutzer ist Voraussetzung für die Aufgabe einer Anzeige. Ein entsprechendes Anmeldeformular befindet sich hier 

2. Für den Inhalt der Anzeige ist der Kunde verantwortlich. Der Betreiber behält sich die Rechte zur Löschung der Anzeige vor:

- falls Anzeigen nicht mehr aktuell sind oder 
- wenn Wettbewerberseiten geworben werden (als Schleichwerbung) oder 
- Inhalte veröffentlicht werden, die politisch extremistische Positionen vertreten oder
- Personen verunglimpfen oder gegen nationale Gesetze sowie europäische Regelungen verstoßen.

§ 3 Anzeigen und Angebote, Laufzeit, Kosten

Inserenten  können Anzeigen und Gesuche einstellen.

1.Kostenlose Anzeigen: bei kostenlosen Anzeigen kann muss der Inserent die Anzeigen selber  einpflegen. Die Anzeigen bleiben so lange auf der Webseite bis Er diese löscht. Der Webseitenbetreiber behält sich jedoch das rech vor Anzeigen zu löschen wenn diese nicht mehr aktuell sind. 

2. Kostenpflichtige Anzeigen: Inserenten haben die möglichkeite Ihre Anzeigen kostenpflichtig hervorzuheben. Die Hervorhebung der Anzeigen kann in Form einer  

Bild/Text Werbung und/oder durch darstellung dieser am Anfang der Suchergebnis Liste (Hervorgehoben anzeigen werden am Anfang der Suchergebnisse dargestellt). Die Art der Werbemittel, Konditionen, Preise, Laufzeiten und Hervorhebungmöglichkeiten werden im Angebot per E-Mail an den Kunden verschickt.

3. Die Hervorhebung und die Einstellung der Werbemittel auf das Portal wird vom Webseitenbetreiber vorgenommen, nicht vom Kunden. Der Kunde verpflichtet sich die Webemittel bis zum vereinbarten Starttermin den Webseitenbetreiber zur Verfügung zu stellen.

5. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um den Zeitraum, wenn es aus technischen Gründen zu einem Serverausfall oder anderweitigen Ausfall der Internetseite kommen sollte.

§ 4 Anzeigengebühr und Zahlungsbedingungen

1. Mit Einstellung einer Kostenpflichtigen Anzeige ist der Nutzer verpflichtet, das Entgelt für die Anzeige zu zahlen. Das Entgelt ist mit der Rechnungsempfang fällig. Sollte der Kunde die Werbemittel (zBsp Banner) nich zum vereinbarten Laufzeitbeginn liefern, verschiebt sich der Laufzeitbeginn nicht. 

2. Wurde kein Laufzeitbeginn vereinbart, dann ist der Laufzeitbeginn die Rechnungsstellungsdatum.

3. Über die Höhe des Entgelts erhält der Nutzer einer Rechnung mittels E-Mail. Die Entgeltzahlung erfolgt via Paypal oder Überweisung.

§ 5 Ausschluss von Nutzern; Zurückweisung von Verkaufsangeboten

1. Der Betreiber kann jeden Nutzer von der Möglichkeit eine Anzeige aufzugeben ausschließen und Anmeldungen sperren, falls der Nutzer gegen seine vertraglichen Verpflichtungen oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Der Betreiber behält sich ferner das Recht vor, Angebote auszuschließen.

2. Scheinangebote sind nicht zulässig.

§ 6 Haftung

1. Der Betreiber bietet den Nutzern lediglich die Möglichkeit Anzeigen aufzugeben oder sich über Angebote zu informieren. Er ist weder an der rechtlichen Beziehung der Teilnehmer zueinander beteiligt, noch ist er für Unterlassungen oder Verletzungen von Pflichten aus dem Rechtsverhältnis, das zwischen den Nutzern entsteht, verantwortlich.

2. Der Betreiber haftet weder für die Richtigkeit der Inhalte der Anzeigen, die von den Nutzern aufgegeben werden, noch für Handlungen oder Unterlassungen der Nutzer oder dritter Personen.

3. Die Nutzer haften gegenüber dem Betreiber für sämtliche Schäden, die dem Betreiber aufgrund eines Verstoßes der Nutzer gegen Gesetze oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehen. Die Nutzer sind verpflichtet, den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter insoweit freizustellen. Die Nutzer haften gegenüber dem Betreiber insbesondere für Schäden, die dem Betreiber oder Dritten aufgrund schuldhafter Übertragung von defekten/mit Viren behafteten Daten entstehen.

4. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Betreiber unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Betreiber nicht.

8. Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Ist die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Rechte und Pflichten der Nutzer

Für den Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Er trägt die Verantwortung für sein Handeln im Internetportal. Der Nutzer verpflichtet sich zudem, keine Daten und Informationen zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Marken- und Urheberechtrechte und sonstige Leistungsschutzrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen (z.B. Urhebergesetz, Bürgerliches Gesetzbuch, Strafgesetzbuch, Markengesetz, Grundgesetz, Jugendschutz). Dies gilt insbesondere auch für Verlinkungen auf andere Internetseiten, Hinweise auf Angebote in Printwerken oder Digitalen Medien, die der Nutzer vornimmt. Der Nutzer wird ergänzend ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es gesetzlich verboten ist, urheberrechtlich geschütztes Kartenmaterial oder urheberrechtlich geschützte Fotographien ohne Zustimmung des Urhebers auf der Internetplattform zu veröffentlichen.Der Nutzer darf das Internetportal schließlich auch nicht zu sonstigen unrechtmäßigen oder unsittlichen Zwecken nutzen, die nicht den Zielen des Internetportals entsprechen. Die Verwendung von anstößigen Inhalten, doppeldeutiger Bezeichnungen, Aufrufe zu sexuellen Handlungen gleich welcher Art ist untersagt.

Der Nutzer stellt nemetorszagi-magyarok.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die von Dritten wegen der Verletzung dieser AGB durch den Nutzer gegenüber der nemetorszagi-magyarok.de geltend gemacht werden. Der Nutzer erstattet der nemetorszagi-magyarok.de  alle Kosten, insbesondere Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung. Zudem ist der Nutzer verpflichtet, der nemetorszagi-magyarok.de alle erforderlichen Unterlagen und Informationen, die zur Wahrnehmung ihrer Interessen notwendig sind, zukommen zu lassen.

Die Nutzung der auf der Internetseite verwendeten Daten zum Zwecke des massenhaften Emailversandes (sog. Spaming) ist verboten. Die nemetorszagi-magyarok.de behält sich vor, die Nutzer, die mittels Daten des Internetportals Spaming betreiben auf Schadenersatz, auch aus immateriellem Schaden, in Anspruch zu nehmen.

Nutzungsaktivitäten, die den Zweck haben, die Funktion des Internetportals negativ zu beinträchtigen oder zumindest deren Nutzung erheblich zu erschweren, sind verboten. Sie werden stets zivil- und strafrechtlich verfolgt. Untersagt sind insbesondere Eingriffe, die die physikalische und logische Struktur des Internetportals beeinträchtigt.

Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vor Dritten geheim zu halten und vor fremden Zugriffen zu schützen. Der Nutzer haftet für jede unbefugte Nutzung des Internetportals, die er zu vertreten hat. Der Nutzer hat die nemetorszagi-magyarok.de unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen, falls er den Verdacht hegt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbräuchlich verwendet werden.

Der Nutzer duldet, dass die im Internetportal angegebenen persönlichen Daten von Suchmaschinen, wie beispielsweise Google.de oder Yahoo.de, herausgefiltert werden können. 

Die nemetorszagi-magyarok.de hat keine Möglichkeit, ein solches Herausfiltern durch Suchmaschinen zu unterbinden. Zudem widerspricht dies auch dem Interesse des Internetportals, da aufgrund der Suchmaschinen ein möglichst weiter Interessentenkreis erreicht werden kann.

Der Nutzer willigt ein, dass die Daten auf den jeweiligen Partnerseiten der nemetorszagi-magyarok.de erscheinen dürfen und dass die Nutzerprofile im Sinne weiterer 

Geschäftsaktivitäten der nemetorszagi-magyarok.de verwendet werden dürfen.

Eine Vervielfältigung der Angebote des Internetportals ist nur mit vorheriger Zustimmung seitens der nemetorszagi-magyarok.de gestattet. Im Falle des Verstoßes wird die nemetorszagi-magyarok.de sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Schritte gegen den jeweiligen Nutzer einleiten.

Sollte es durch einen Dritten zur Verletzung dieser AGB oder sonstiger gesetzlicher Vorschriften kommen, bitten wir den Nutzer uns unverzüglich von diesem Verstoß zu unterrichten, damit entsprechende Maßnahmen ergriffen werden können.

8. Rechte und Pflichten von nemetorszagi-magyarok.de

Die nemetorszagi-magyarok.de behält sich das Recht vor, die auf dem Internetportal geschalteten Anzeigen zu überprüfen. nemetorszagi-magyarok.de respektiert die Rechte der Nutzer, insbesondere die Meinungsfreiheit, soweit die Handlungen der Nutzer nicht ihrerseits zu einer Rechtsverletzung führen.

Verstößt der Nutzer gegen die AGB oder besteht der begründete Verdacht eines Verstoßes, ist die nemetorszagi-magyarok.de berechtigt, den jeweiligen Nutzer von den Leistungen des Internetportals auszuschließen und die von ihm übermittelten Daten unverzüglich zu löschen.

Die nemetorszagi-magyarok.de wird den Nutzer vor einem Ausschluss von dem Internetportal unter Setzung einer angemessenen Frist dazu auffordern, die vertragswidrigen Handlungen zu unterlassen. Kommt der Nutzer der Aufforderung nicht nach, kann er ohne weitere Ankündigung ausgeschlossen werden. Ist der Verstoß des Nutzers so gravierend, dass der nemetorszagi-magyarok.de eine Aufrechterhaltung des Nutzungsverhältnisses nicht mehr zuzumuten ist, kann das Nutzungsverhältnis auch ohne Fristsetzung beendet werden. Dies ist insbesondere bei einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften der Fall.

Das komplette Angebot der nemetorszagi-magyarok.de unterliegt den jeweiligen gewerblichen Schutzrechten, wie z.B. dem Urhebergesetz. Dies gilt auch für die gesamte 

Daten- und Datenbankstruktur sowie das äußere Erscheinungsbild des Internetportals.

§ 9 Als Gerichtsstand wird Stuttgart verbindlich vereinbart.

§ 10 Datenschutz

1. Die Nutzer sind sich darüber bewusst, dass durch Veröffentlichung ihrer Anzeige die von Ihnen eingegeben Daten im Internet für jeden einsehbar sind.

2. Die übrigen Daten, die dem Betreiber im Zusammenhang mit der Einstellung der Anzeige und der Einziehung des Entgelts bekannt werden, werden gemäß der Datenschutzrichtlinien gespeichert, genutzt und übermittelt.

Kulcsszavak: 
agb
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